"GATT-rechtliche Zulässigkeit von Importverboten für Pelzprodukte" (Nils Stohner & Gieri Bolliger)

Nils Stohner & Gieri Bolliger, GATT-rechtliche Zulässigkeit von Importverboten für Pelzprodukte, Schulthess Verlag 2011, kartoniert, 52 Seiten, ca. CHF 39.— Kommerzielle Pelztierfarmen wurden in der Schweiz mit der Einführung des nationalen Tierschutzrechts 1981 faktisch verboten. Doch die Einfuhr von Pelzprodukten, die den hiesigen Standarts widersprechen, bleibt erlaubt. In einer Publikation der Reihe Schriften zum Tier im Recht verfolgen die Autoren Nils Stohner und Gieri Bolliger die Frage, ob ein Importverbot für Pelzprodukte mit internationalen Handelsverpflichtungen der Schweiz vereinbar wäre. Die Welthandelsorganisation (WTO) steht für liberalisierte Handelsräume. Importverbote werden nur unter bestimmten Bedingungen erlaubt. Darunter zählen internationale Interessen wie etwa die Biodiversität. So können gemäss Stohner/Bolliger beispielsweise artenschützerische Motive ins Feld geführt werden, um ein Importverbot zu rechtfertigen. Pelztierfarmen gerieten indes aus tierschützerischen Motiven in die Kritik, was eine andere Argumentation erfordert. Die Autoren verweisen deshalb darauf, dass mit importierten Pelzprodukten einen “kausalen Beitrag zur Förderung moralisch inakzeptabler Herstellungsweisen geleistet” wird. Doch tangieren importierte Pelze wirklich die Moralvorstellung der Bevölkerung? Für die Autoren ist bei diesen Produkten der Tatbestand der Tierquälerei zweifelsfrei erfüllt, was sie in einem empirischen Abschnitt darlegen. Sie widerlegen zudem die Befürchtung der WTO, dass ein Importverbot auf “protektionistischen Motiven” beruhen würde. Der grösste Teil der Pelze stamme nämlich aus dem Ausland. Das Importverbot würde folglich ausschiesslich dazu dienen, “den Moralvorstellungen der einheimischen Bevölkerung Rechnung [zu] tragen”. Für Stohner/Bolliger ist ein Schweizer Importverbot für Pelzprodukte deshalb mit den Regeln der WTO vereinbar. Auch wenn die Autoren sich mit Gesetzestexten zurückhalten, ist die Lektüre mit dem sperrigen Titel kein Nasenwasser. Wer sich auf die komplexe Materie einlässt, bekommt einen lehrreichen Einblick in das Spannungsfeld zwischen nationalem und internationalem Recht.